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Hans-Heinrich Nolte

Zivile Gesellschaft, Partei und Militär in der Endphase der Sowjetunion

Quelle: Beiträge zur historischen Sozialkunde. Nr. 4/97. 27. Jg.

I.

Mit dem Scheitern des "real existierenden Sozialismus" hat die Debatte der Historiker über die Gründe begonnen. Man kann heute mehrere Richtungen der Diskussion unterscheiden:
1. Die liberale. Mit einem Ökonomismus, der zur Zeit des Bestehens der UdSSR tabu war, weil er dem Sowjetmarxismus spiegelbildlich aus dem Gesicht geschnitten ist, wird die These vertreten, daß eine nicht nach Marktgesetzen organisierte Wirtschaft auf Dauer nicht funktionieren kann; daß die liberale die der Natur des Menschen allein adäquate Wirtschaftsverfassung ist.
2. Die nationale. Die Sowjetunion wird als letztes Imperium verstanden, das am Aufstand der Nationen gescheitert ist, die es unterdrückte.
3. Die demokratische. Die Sowjetunion wird als totalitäre Gesellschaft verstanden, die am Aufstand der Zivilgesellschaft gescheitert ist. Dieser Aufstand wurde von den oppositionellen Dissidenten getragen.
4. Die mächtegeschichtliche. Die Sowjetunion wird als Beispiel für den "imperial overstretch", die "imperiale Überdehnung" interpretiert, welche jeder Weltmacht droht. Sie hat sich an zu vielen Fronten engagiert.
Alle vier Erklärungsansätze haben ihre Realität. Alle scheinen jedoch für sich allein genommen nicht ausreichend zu sein. Die liberale Interpretation kann allein nicht überzeugen, weil der Sozialismus über siebzig Jahre bestanden hat und jedenfalls die Versorgung der sowjetischen Bevölkerung mit dem täglichen Brot besser oder doch gleichmäßiger organisiert hat, als alles, was bisher nach ihm kam. Wie schlecht auch immer die Zentralwirtschaft die Ressourcen nutzte - man kann nicht schließen, daß sie überhaupt nicht funktionierte. Der Aufstieg der Nationen hat erst in einer späten Phase der Krise politisches Gewicht erlangt; sie bezeichnet einen Lösungsversuch, aber nicht den Grund der Krise. Der Kampf der Opposition gegen die Diktatur der Kommunistischen Partei hat dieser Rückhalt in der Intelligenzija genommen und so zur Destabilisierung beigetragen; außerhalb der ja relativ kleinen Gruppe hat das Anliegen, eine Zivilgesellschaft zu gründen, jedoch nur wenig mobilisierende Wirkung besessen. Die mächtegeschichtliche, an Paul Kennedy anschließende Interpretation schließlich unterschätzt den innenpolitischen Zusammenhang.
Ich werde versuchen, einen Beitrag zur Erklärung des Zusammenbruchs des Sowjetsystems zu leisten, indem ich
5. diesen in den Kontext der Weltsystemgeschichte stelle (Wallerstein 1995, Nolte 1993, Tausch 1991). Dieser Ansatz repräsentiert einen Versuch, verschiedene Kontexte - Wirtschaft, Politik, Kultur, intellektuelle Entwicklungen etc. - zusammenzuführen. Mein Hauptargument zum Ende des "real existierenden Sozialismus" ist hier geistesgeschichlich, aber eben auf Wirtschaft, Sozialverfassung und (besonders Aus- sen-) Politik bezogen.
Meine Grundthese zum Begriff "zivile Gesellschaft" ist, daß dieser überhaupt erst in der Konfrontation zum Sozialismus in der uns geläufigen Zuspitzung entstanden ist (Nolte 1998). Aus dieser intellektuellen Konfiguration des Begriffs ergibt sich, daß er einen Systematisierungsgrad mit sich bringt, welcher unserer westlichen Gesellschaft nur wenig entspricht. Die zivile Gesellschaft setzt einen gewissen Wohlstand, setzt "Abkömmlichkeit" immer schon voraus. Beides ist in Osteuropa nicht oder doch viel weniger gegeben (Chirot 1989). In der Anwendung des Begriffs auf Osteuropa, in der impliziten Gleichsetzung der Bedingungen, liegt deshalb eine Überforderung (Nolte 1997).
Die Überforderung bezog sich in Osteuropa in der Periode zwischen 1917 und 1991 (bzw. 1945 und 1989) jedoch auf eine Gesellschaft, deren Machtelite den Anspruch erhob, das alternative Gegenmodell zum Kapitalismus geschaffen zu haben. Sie wollte den immanenten Machtverhältnissen des Kapitalismus mit seinen großen privaten Freiräumen eine Gesellschaft entgegensetzen, welche mehr Gleichheit verwirklichte. Insbesondere die kommunistische Intelligenz Rußlands hatte sich dies Ziel gesteckt, und sie hob die Freiräume, insbesondere die freie Verfügung über Kapital, zu eben diesem Zwecke auf (zum Gesamtablauf der Beziehung Beyrau 1993).
Dieser revolutionäre Versuch wurde zur grundlegenden Tatsache der Geschichte Rußlands im 20. Jahrhunderts (einführend Altrichter 1993), obgleich nach der Meinung vieler die Bedingungen dort für einen solchen Versuch gar nicht besonders günstig waren. Aus der geistes- und politikgeschichtlichen Entscheidung einer Minderheit wurde dann - durch Schule und Universität, Kino und Zeitung - die Mentalität vieler. Zum Problem wurde, daß das alternative Modell Staatssozialismus oder Monopolsozialismus die Intelligenz Osteuropas und auch Rußlands nicht mehr überzeugte.

II.

Als "zivile Gesellschaft" hat Michael Walzer definiert "sowohl den Raum von (zwischen)menschlichen Vereinigungen, die nicht erzwungen sind, als auch das Ensemble jener Beziehungsnetzwerke, die um der Familie, des Glaubens, der jeweiligen Interessen und einer bestimmten Ideologie willen gebildet worden sind und diesen Raum ausfüllen" (Walzer 1992:65). Auch wenn die klassische These der osteuropäischen Opposition gegen den Sozialismus lautete, daß es in ihm keine zivile Gesellschaft gebe, konnte man bei Beobachtung vor Ort vieles aus dieser Definition wiederfinden. In der UdSSR, um ein konkretes Beispiel zu nehmen, gab es viele "nicht erzwungene" Vereinigungen, zum Beispiel religiöse und sportliche, auch Familien oder landsmannschaftliche Gruppen bildeten wichtige Bezugspunkte. Die Forschung hat über Interessengruppen in der sowjetischen Gesellschaft vielfältiges Material zusammengetragen, das nach dem Zusammenbruch des Sozialismus bestätigt worden ist. Der Unterschied lag darin, daß diesen Gruppen keine Partizipation, keine Einwirkung auf den politischen Bereich zugestanden wurde.
Es gab umfangreiche Netzwerke von Beziehungen, und wahrscheinlich haben im alltäglichen Leben der Sowjetunion Beziehungen eine größere Rolle gespielt als im Westen. Diese Beziehungen waren nicht geldförmig, oder wenn Geld in ihnen eine Rolle spielte, dann war es sekundär. Um ein Beispiel zu geben: Jede Buchhandlung mußte eine regelmäßige Routineuntersuchung der Augen durchführen. Richtete sich der Augenarzt nach den Betriebsbedürfnissen, dann hielt die Buchhandlung die für ihn interessanten Bücher unter dem Ladentisch vorrätig. Auch wenn er für sie zahlte - das war nicht entscheidend; Geld hatte man im Grund genug, interessante Ware war schwer zu kriegen. Familien, religiöse Gemeinden, landsmannschaftlich oder ethnisch definierte Gemeinschaften, Betriebsbelegschaften - es gab vielfältige Netzwerke und Vereinigungen, die einem halfen, z.B. an eine Reparatur des Autos oder eine Unterkunft in einer fremden Stadt zu kommen, und wo man wieder half, wenn es darauf ankam. Aber diese staatsfreie, zivile Welt des Sowjetbürgers war von der Ebene der Politik säuberlich geschieden, und zur Politik gehörten hier auch alle Wirtschaftsentscheidungen oberhalb der Größenordnung des schönen Buchs oder der Autoreparatur.
Die zivile Gesellschaft des sowjetischen Bürgers fand also in einem anders geschnittenen Rahmen statt. Die Politik blieb das Monopol der Kommunistischen Partei. Die KP hatte viel mehr Mitglieder als Parteien im Westen - in der UdSSR zum Schluß 18 Millionen, und zwar insbesondere unter den Männern im Karrierealter. Die Partei war aber hierarchisch von oben nach unten strukturiert, so daß Politik überwiegend Monopol der Nomenklatur blieb, also der Inhaber jener Ämter, welche nur mit Zustimmung der Partei besetzt werden konnten - über welche die Partei eine Kaderakte führte. Der Aufstieg in die sowjetische Nomenklatur setzte zweierlei voraus:
1. Identifikation mit der Partei, also nicht bloße Mitgliedschaft, sondern Beteiligung an Parteiaktionen (wie etwa Großreinemachen in einem Wohnsilo oder Durchsetzen einer Sonderschicht in einem Betrieb) und
2. gute Zensuren in der Universität bzw. dem Technikum, und Erfolg im Beruf - insbesondere in der Produktion.
Da es letztlich die Nomenklatur war, welche wieder festlegte, wer zu ihr gehören sollte, war das System der sowjetischen Politik durch Kooptation bestimmt. Das galt auch für die höchsten Posten und die wichtigsten Parteiämter, also für Mitgliedschaften in Zentralkomitee und Politbüro sowie für die Sekretäre. Offene politische Kämpfe um diese Posten gab es nicht; die Auseinandersetzungen wurden vielmehr hinter den Kulissen ausgetragen. Die Hierarchie war also nicht hinterfragt und auch kaum angreifbar; außer mit dem Instrument des Leserbriefs. Wie bei anderen Kooptationssystemen auch war das Durchschnittsalter der Erfolgreichen sehr hoch; das entscheidende Gremium Politbüro war in der Endphase mit Greisen besetzt.
Ganz anders als die Kommunisten der ersten Stunde waren die Spitzenleute der Partei in den siebziger Jahren meist Ingenieure und Techniker. Sie hatten in den dreißiger Jahren ziemlich eng geschnittene Ausbildungen hinter sich gebracht, im Krieg ihre ersten Erfolge errungen und leiteten nun verschiedene große Industriezweige oder Werke. Auch die Landwirtschaft war in der UdSSR durch Ingenieure und Agrotechniker geprägt. Gorbatschow bildete als Jurist in diesem Kreis eher eine Ausnahme, aber auch Offiziere - die im sowjetischen System Militärakademien besucht hatten und nicht selten schon als Schüler Kadettenschulen - gehörten nur selten zur Führungselite. Meist waren zwischen 6 und 8% der Mitglieder des Zentralkomitees Offiziere; im Politbüro, also dem wichtigsten Machtgremium, war nicht regelmäßig ein Militär vertreten, und keiner der Generalsekretäre der Partei hatte seine Karriere in Armee oder Luftwaffe gemacht.
Man kann davon ausgehen, daß einige große Wirtschaftszweige und Institutionen, insbesondere die Schwer- und Investitionsgüter-Industrie, über Mitglieder des ZK aus ihren Reihen in den politischen Entscheidungsprozeß eingebunden waren, ebenso das Militär - eine vorherrschende Position konnte letzteres aber nie erringen. Die Herrschaft der Partei blieb (abgesehen von Polen) in allen Ländern des RgW bis zu ihrem Ende eine Herrschaft von Zivilisten. Die Militärs hatten Einfluß, und wenn sie sich mit anderen, z.B. den Mitgliedern der Schwerindustrie, zusammentaten, auch großen Einfluß, aber sie waren nie beherrschend.
Trotzdem gab es in der sowjetischen Gesellschaft der Nach-Chruschtschow-Zeit nach allen Regeln klassischer Militarismuskritik Militarismus. Überall im Lande traf man auf Uniformen. Es gab einengende Fotografierverbote - jeder Bahnhof, jede Brücke war im Zweifelsfall ein geheimes Objekt, von Flugplätzen oder Fabriken zu schweigen. Riesige Gebiete waren dem normalen Besucher aus dem Westen, aber auch dem sowjetischen Bürger ohne Sondergenehmigung unzugänglich, darunter eine Millionenstadt wie Gorkij, das heute wieder Nischni-Nowgorod heißt. An pathetischen Denkmalen für die Siege im Zweiten Weltkrieg wechselten sich alle Viertelstunden die Delegierten von Komsomol und Gewerkschaft im Stechschritt ab, um Wache zu halten. Im Geschichtsunterricht nahm Militärgeschichte einen großen und wesentlichen Teil des Lehrbuchs ein, und in den Darstellungen gab es fast ausschließlich russische Siege. Falls der Bericht über eine Niederlage doch einmal nicht zu umgehen war, dann waren die Feinde in der Übermacht gewesen. V. Aspaturian stellte zur Debatte, ob nicht die ganze Sowjetunion ein"Militärisch-Industrieller Komplex" sei. Diese Begriffsübertragung legte eine zu große Ähnlichkeit zwischen dem amerikanischen MIK und der UdSSR nahe, machte aber die Sache klar: in der UdSSR gab es Militarismus, auch wenn das Militär gegenüber der Partei keineswegs einen Vorrang errungen hatte.
Der Grund dafür waren die eingefahrenen Verhaltensweisen und Denkformen der Partei selbst. Die Kommunistische Partei hat 1917 in dem Glauben begonnen, sie könne das Militär als Institution abschaffen, dann aber sehr schnell wieder eine formale Armee aufgebaut, die in den dreißiger Jahren eine breite industrielle Rüstungsbasis erhielt. Die Beinahe-Katastrophe der Jahre 1941/45 hatte traumatische Wirkungen; der deutsche Überfall und noch mehr das deutsche Vordringen bis Stalingrad bestätigte Ängste, daß die sowjetische Gesellschaft mit Militärgewalt aufgelöst werden sollte, was ja auch das Ziel Deutschlands war. Nachdem Chruschtschow mit seinem Ziel, die Armee entscheidend zu reduzieren, gescheitert war, gewöhnte sich die Breschnew-Administration daran, Rüstungsinvestitionen Priorität zu geben. Dabei spielte das außenpolitische Ziel eine Rolle, Parität mit den USA zu erlangen. Es war der Sowjetunion nie gelungen, die USA wirtschaftlich "einzuholen", geschweige denn, sie zu "überholen" - desto mehr sah man in der strategischen Parität alle die Wünsche, Hoffnungen und Ängste aufgehoben, welche der Versuch einer sozialistischen Alternative zum Kapitalismus mit sich gebracht hatte. Auch viele Bürger fühlten sich übrigens durch das Gefühl bestätigt, zu einer Weltmacht zu gehören.
Es gab in der sowjetischen Öffentlichkeit durchaus eine Diskussion über das Ausmaß der Rüstung. Sie kam nicht in beißenden Angriffen oder spöttischen Analysen zum Ausdruck, wie die gleichzeitige Rüstungskritik im Westen, sondern in unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen der Zeitschriften und Journale. In diesem Zusammenhang war die Reaktion auf die deutsch-sowjetischen Verhandlungen in der Regierungszeit Willy Brandts ein Prüfstein (Nolte 1979). Während z.B. literarische Zeitschriften wie "Neue Welt" die Veränderungen in der Bundesrepublik breit darstellten und sie auf innere Entwicklungen zurückführten, berichteten Militärzeitschriften wie "Roter Stern" nach wie vor über Neonazis und Revanchisten am Rhein. Daß mit der Regierung eines solchen Landes 1970/72 der Moskauer Vertrag geschlossen wurde, mußte die Leser überraschen. Aber weder Partei noch Militär gerieten in Schwierigkeiten. Die interne Begründung dafür, daß mit Deutschland und anderen kapitalistischen Mächten ein entspannteres Verhältnis möglich wurde, war nämlich, daß die sowjetische Übermacht der Grund für das Einlenken des Westens war, oder, wie der "Rote Stern" vom 10. Dezember 1972 schrieb: "Nach dem Maß des Wachstums von Macht und Einfluß der UdSSR sowie der brüderlichen Länder des Sozialismus ... geben sich in der Politik vieler kapitalistischer Länder immer mehr Elemente des Realismus zu erkennen" (Zitat bei Nolte 1979:110 f.). Da die sowjetische Militärmacht als Grund für die Entspannung angesehen wurde, wäre es geradezu falsch gewesen, die Rüstungen zu mindern. Die in der Armeezeitung vertretene Formel für friedliche Koexistenz legitimierte den weiteren Ausbau des sowjetischen Militärs. Und in der Tat - die Entspannungspolitik der späten sechziger und siebziger Jahre hatte keinen Einfluß auf die sowjetische Rüstungsquote, die vielmehr gleichbleibend hoch blieb.
Schon vor der Afghanistankrise und der damit begründeten Aufrüstung der USA ab 1979 ließ sich absehen, daß diese Politik nicht nur in der Sache widersprüchlich, sondern auch auf Dauer undurchführbar war. Die Bedingungen von Koexistenzpolitik als einer internationalen Politik wurden nicht allein von der UdSSR bestimmt; es konnte auf die Dauer nicht angehen, die rüstungspolitischen Folgen der Entspannungspolitik, nämlich die Abrüstung, zu vermeiden (Nolte 1979:134). Der Westen war durchaus in der Lage, die sowjetischen Rüstungen glaubwürdig zu kontrollieren und auf diese Inkonsistenz hinzuweisen. Und er war sehr gut in der Lage, erneut zu rüsten, wie er das dann im letzten Regierungsjahr Carters und erst recht unter Präsident REIAan auch tat.
Die Sowjetunion konnte in ihrer Innenpolitik dekretieren, was als Fakt zu gelten hatte, aber sie konnte das nicht in der Außenpolitik tun. Die Entscheidung, trotz der Entspannungspolitik am hohen Rüstungsniveau festzuhalten, war erkennbar falsch.

III.

Dies war jedoch vorerst nur außenpolitisch, und nicht innenpolitisch deutlich, weil das Informationsmonopol der Partei es überhaupt verhinderte, daß das sowjetische Rüstungsniveau diskutiert wurde.
Chruschtschow hatte, wie erwähnt, nach seinem Regierungsantritt den Versuch gemacht, die Rote Armee entschieden zu verkleinern. Wahrscheinlich hat ihn keine umfassende volkswirtschaftliche Analyse der Kosten dazu veranlaßt, sondern die Not an Arbeitskräften. Es war im sowjetischen System fast unmöglich, kontrollierte Migrationen von freien Arbeitskräften an Orte zu lenken, wo sie gebraucht wurden. Chruschtschow hoffte, die entlassenen Soldaten großenteils an die großen Baustellen in Sibirien bringen zu können und dadurch eine Erhöhung der Rohstoffproduktion zu erreichen. Aber Chruschtschow wurde gestürzt - wie Andrej Sacharow später meinte, nicht zuletzt wegen seines Abrüstungsversuchs. Er plädierte 1968 dafür, die sowjetischen Streitkräfte auf die Aufgabe der Landesverteidigung zu beschränken. A.Amalrik publizierte in seinem 1969 geschriebenen Essay "Kann die Sowjetunion das Jahr 1984 erleben?" die Beobachtung, daß die Armee unablässig wuchs. Aber diese Beobachtung stand bei ihm im Kontext der Frage, ob das Sowjetsystem in eine Militärdiktatur verwandelt werden würde, oder es zu einer Liberalisierung kommen werde, also im Kontext seiner eher apokalyptischen Erwägungen zu einem befürchteten Krieg zwischen Rußland und China. Alexander Solschenizyn argumentierte 1974 in seinem "Offenen Brief an die sowjetische Führung", daß die Ziele eines großen Imperiums und die moralische Gesundheit eines Volkes unvereinbar seien. Andrej Sacharow plädierte 1975 in seinem Schreiben zur Verleihung des Friedensnobelpreises dafür, daß der Westen in der Abrüstungsfrage mit Festigkeit und realer Kraft gegen die Sowjetunion agieren müsse. Er warnte den Westen davor, darauf zu setzen, daß die UdSSR aus wirtschaftlichen Gründen an der Abrüstung mehr interessiert sei als der Westen: "Die Wirtschaft unseres Landes trägt gewiß außerordentlich schwer an der gewaltigen Last der militärischen Ausgaben. Es würde daher in höchstem Maß im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung liegen, wenn die vielen Milliarden Rubel für friedliche Zwecke umgewidmet würden. "Darum gehe es den Machthabern aber gar nicht, sondern nur "um den Status der Elite und ihrer Privilegien, die eng mit der gegenwärtigen Situation verflochten sind." (Sacharow 1975: 73).
Warum war der Status der sowjetischen Elite ausgerechnet mit der Rüstung verbunden? Wie erwähnt lag die politische Macht eindeutig in den Händen von Zivilisten und nicht in jenen von Militärs, es konnte also nicht einfach um den Status der Offiziere gehen. Die militärische Großmachtstellung bedeutete einerseits für alle Mitglieder der Elite eine ideologische und auch nationale Genugtuung: wenigstens auf die Weltmacht Rußland mußte der Westen Rücksicht nehmen, auch wenn der ideologische Einfluß des Marxismus - und schon gar des Sowjet-Marxismus - im Westen immer mehr sank. Aber es gab auch einen polit-ökonomischen Grund. Die politischen Führer der UdSSR waren Macher, waren Ingenieure. Konsumgüter zu produzieren war schon in dieser Periode schwierig; die Kunden wollten oft just solche Schuhe, welche die Fabriken gerade nicht herstellten, beschwerten sich, weil die Nähmaschinen so schwer waren, und schimpften, weil es nicht genug Autos gab. Mit Konsumgüterproduktion konnte niemand Karriere machen, genausowenig übrigens wie mit Landwirtschaft. Wer Minister für die Textilindustrie oder die Landwirtschaft war, der saß auf einem Kippelstuhl und die Wahrscheinlichkeit sprach dafür, daß das das Ende seiner Karriere war. Anders die Schwerindustrie und die Rüstungsindustrie. Kein Kunde beschwerte sich darüber, wenn die Granaten nicht ordentlich gedreht waren oder der Stahl der Panzerplatten nicht hart genug war. Auch wenn er vielleicht im Depot blieb, weil der Motor streikte, der Panzer wurde statistisch als Teil der ungeheuren Panzerüberlegenheit des Warschauer Vertrags weitergeführt. In der Schwer- und Rü- stungsindustrie konnte man Karriere machen, dorthin gingen die besten Hochschulabsolventen, dort wurde durchaus auf dem technischen Niveau des Westens geforscht.
Für Ingenieure war diese Möglichkeit verlockend. Die Kritik der ersten Vertreter der neuen Opposition in den Jahren um 1970 ging an deren Mentalität vorbei. Es war vor allem moralisch motivierte Kritik - für viele altmodisch D, die in der Person Solschenizyns verkörpert war. Auch wenn gesehen wurde, daß die Belastungen durch die Rüstung groß waren, wurde doch nicht in ökonomischen Kategorien gefragt, ob sie vielleicht untragbar wären. Zu einer derartigen Aussage fehlten sogar Sacharow und erst recht Solschenizyn einfach die Kenntnisse.
Ein erster Schritt, mit welchem die Gesellschaft in jenen Jahren begann, nicht nur der politisch allmächtigen Partei die Folgsamkeit aufzukündigen, sondern sich selbständig zu unterrichten, war der Kampf gegen das Informations-monopol. Der Teil dieses Kampfes, der am meisten ins Auge fiel, war die Auseinandersetzung um die Wahrheit über die Stalinzeit; über die Hungersnot von 1932/33, den GULAG, über Katyn und Kurapaty (Iou 1997) - diesen Teil streife ich hier nur. Theoretisch entscheidender war der Kampf um einen unabhängigen Zugang zur Statistik und damit zu der Frage, welchen Grad der Rationalität die sowjetische Wirtschaftsordnung für sich beanspruchen durfte.
Das Informationsmonopol betraf einen zentralen Anspruch der Partei - nämlich den, politische Entscheidungen nach wissenschaftlichen Kriterien zu fällen und also der Diskussion, der Kritik und der Opposition bei der Findung der Wahrheit nicht zu bedürfen. Dieser Anspruch betraf an erster Stelle die Wirtschaftsentscheidungen und vor allem die Verabschiedung des von vielen hochqualifizierten Mitarbeitern erarbeiteten Staatlichen Plans. Auch hier war zuerst auf dem Gebiet der Außenbeziehungen deutlich geworden, daß dieser Anspruch nicht aufrechterhalten werden konnte - in Wirklichkeit war nämlich der Gosplan nicht in der Lage zu bestimmen, was Wert war. Die Güter in der UdSSR hatten Preise, die zum großen Teil nicht auf eine Berechnung ihres Wertes zurückgingen. Im Verhältnis zu den RgW-Ländern wurde das unmißverständlich, weil nämlich die anderen Mitgliedstaaten sich weigerten, die weithin unbegründbaren Preise der UdSSR zu übernehmen und darauf bestanden, die Welthandelspreise zugrunde zu legen - es gab im RgW zwar (für ein Jahr) feste Preise, diese folgten aber der Entwicklung auf den kapitalistischen Märkten.
Damit war ein zentrales inhaltliches Anliegen des Marxismus gescheitert. Noch konnte man darüber hinwegsehen: der Kaiser war nackt, aber alle bewunderten seine neuen Kleider. Die Rolle des Kindes in dieser Parabel übernahm Roj Medwedjew, der seit 1961 an einem kritischen Buch über Stalin arbeitete - es erschien 1971 in New York unter dem Titel "Die Wahrheit ist unsere Stärke". Da auch unter Stalin politische Entscheidungen als wissenschaftlich der Kritik entzogen worden waren, kam Medwedjew auf die Frage, wie überhaupt wissenschaftliche Wahrheit erreicht werden kann. In seinem zweiten Buch "Sowjetbürger in Opposition. Plädoyer für eine sozialistische Demokratie", das 1972 in Paris erschien, führte er aus, daß Wahrheit in politischen Fragen nur in Diskussion erreicht werden kann. Wahrheit kann also nicht einfach das Ergebnis eines Datenabgleichs der Planbehörde sein. Medwedjew betonte, daß gerade die Intelligenzija aus beruflichen Gründen darauf angewiesen ist, solche Diskussionen zu führen. Erste Voraussetzung für eine angemessene Diskussion aber mußte die Freiheit der Information sein: sie ist "für den Intellektuellen so unentbehrlich wie sein tägliches Brot" (Medwedjew 1973:213). Seine besondere Kritik galt der mangelhaften Statistik der UdSSR.
Damit erlangte auch die Kritik an der Rüstung eine andere Dimension. Schon in der Einführung kritisierte Medwedjew nicht mehr nur die Übertriebenheit der Rüstung, die Gefährlichkeit der Atomrüstung und daß der Bevölkerung durch die militaristische Ressourcenallokation Konsumgüter entgingen, sondern darüber hinaus die Rüstungsquote als Belastung der Gesamtwirtschaft: "... ein allzu großer Teil unseres Nationaleinkommens (wird) mittelbar oder unmittelbar von der nationalen Verteidigung beansprucht. Dieser Teil des Einkommens bleibt unproduktiv. Die Sowjetunion gibt für ihre Verteidigung im Verhältnis mehr aus als die Vereinigten Staaten und natürlich mehr als die westeuropäischen Staaten und als Japan; das belastet die Wirtschaft und verschlechtert die Möglichkeiten des wirtschaftlichen Wettbewerbs. Auf lange Sicht kann diese Tatsache vielleicht sogar die Verteidigungschancen der Sowjetunion verringern" (Medwedjew 1973:28).
Weder Rüstungsfragen noch Fragen der Ressourcenallokation bildeten jedoch in den achtziger Jahren die vorrangig diskutierten Probleme der sowjetischen Opposition. Ihr ging es um Etablierung der Menschenrechte, Einführung von Mitbestimmungsformen, Kampf gegen die Repression - z.B. die Verurteilungen zu Arbeitslager oder sogar die Einweisungen in psychiatrische Anstalten D, um Auseinandersetzungen mit der Breschnewschen Russifizierungspolitik und nicht zuletzt um die Möglichkeit, ungehindert reisen zu dürfen. Da die USA gerade ein neues Rüstungsprogramm durchsetzten, konnte es Intellektuellen in Rußland nicht naheliegen, die sowjetische Rüstung zu kritisieren. Und die Wirtschaftsvorstellungen der Opposition gingen fast ohne Ausnahme von der Reformierbarkeit des Sozialismus aus (einführend Segbers 1989). Insgesamt verlor die Opposition in jenen Jahren an Protestkapazität.
Dabei mehrten sich in den siebziger und achtziger Jahren skeptische Berichte über die sowjetische Wirtschaft, welche ihr einen schlechten allgemeinen Zustand attestierten. Auch einem wirtschaftlich nicht geschulten Beobachter wie mir fiel bei Exkursionen auf, wie alt die industriellen Anlagen und wie ausgefahren die Schienen im ganzen Lande waren. Bei einem Besuch eines metallverarbeitenden Betriebs in Donezk(ck) fühlte ich mich an meine Kindheit im Ruhrgebiet erinnert - schaukelnde Kukillen mit dem flüssigen Eisen, ratternde Maschinen, verrostende Außenanlagen. Aber in jeder Werkshalle wurde unsere Delegation von dem leitenden Ingenieur, dem Leiter des Parteiaktivs und dem Leiter des Komsomol empfangen. Wie bei allen früheren Besuchen - ich bereise die UdSSR seit 1966 - standen die Maschinen der Kolchosen auf einem riesigen Platz im Freien. Wir wurden - auch, wie üblich - sehr freundlich mit Brot und Salz und bei fortschreitender Tageszeit mit teilweise ganz vorzüglichem Wodka bewirtet. Aber überall war leicht zu sehen, daß wenig für die Erhaltung getan wurde. Wenn das in den Vorzeigeunternehmen so war, in die wir eingeladen wurden - wie mochte das auf den schlechteren Kolchosen und den weniger erfolgreichen Fabriken aussehen?
Aber andererseits deutete wenig darauf hin, daß ein Zusammenbruch bevorstehe. Barbara Dietz gab 1984 einen Sammelband zu den Zukunftsperspektiven der Sowjetunion heraus, den sie im Rekurs auf Amalriks Voraussage einleitete mit der Bemerkung, daß die Reformen unter Kossygin zwar wieder zurückgenommen waren, die Sowjetunion sich aber doch "in einem relativ stabilen Zustand befand", als Breschnew starb. "Offensichtlich konnte das sowjetische System selbst die zunehmenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten ... ohne Reformen meistern." (Dietz 1984:7). Dieser Eindruck von Stabilität wurde von sowjetischen Oppositionellen geteilt. Die Opposition war zwar nicht verstummt, aber sie beherrschte doch auch nicht die Öffentlichkeit. Viele Kritiker hatten das Land verlassen. Polen war in Unruhe, der Afghanistankrieg dauerte noch an, der Erdölpreis sank und damit schrumpfte eine der wichtigen Einnahmequellen der UdSSR im Außenhandel. Die USA zeigten der UdSSR, daß sie in der Rüstung sehr wohl nochmals zulegen konnten und planten die Strategic Defense Initiative. Aber das sowjetische System war stabil.
Man sah durchaus die Zeichen an der Wand. H.-H Höhmann führte aus, daß es zwar insgesamt Wirtschaftswachstum gegeben hatte, daß aber die Kapitalproduktivität kontinuierlich gesunken war. Da die Zahl der Beschäftigten nur noch geringfügig gesteigert werden konnte, sanken die Zuwachsraten. Die Investitionsquote war im Vergleich mit westlichen Daten sehr gering, wobei noch hinzugerechnet werden mußte, daß das sowjetische System nur eine kleine Abschreibungsrate kannte; weniger als 2% des Wertes der Industrieanlagen wurden jährlich ausgesondert, während z.B. in den USA die Rate bei über 4% lag; die Erneuerung der Industrie ging in den USA also mehr als doppelt so schnell vor sich. Die Schattenwirtschaft hatte sich ausgeweitet. Höhmann schätzte den Anteil der Rüstungskosten auf 12-14% des Bruttosozialprodukts - also etwa doppelt so viel wie die USA zu diesem Zeitpunkt aufwandten.
Wolfram Schrettl machte deutlich, warum es nicht möglich war, die Arbeitsproduktivität zu steigern. In der Tat lag die Arbeitsproduktivität weit unter den im Westen üblichen Quoten. Ohne Drohung von Arbeitslosigkeit konnte man die sowjetischen Arbeiter einfach nicht zu denselben Anstrengungen bringen, wie sie im Westen üblich sind. Wollte man die Arbeitsproduktivität erhöhen, dann mußte man das Konsumwarenangebot vermehren; sank dies Angebot, dann fühlten die Arbeiter sich berechtigt, zu bummeln. Der Stalinsche Weg, über die Erhöhung der Ausbeutung der Arbeitskraft die Produktion zu steigern, war nicht mehr möglich. Ein Bewußtsein für das gesellschaftliche Eigentum hatte sich kaum entwickelt - viele fühlten sich berechtigt, Werkzeuge oder Material aus staatlichen Baustellen oder Fabriken für eigene Zwecke mitzunehmen. Neben der offiziellen war eine große Schattenwirtschaft entstanden - eben jene Autoreparatur, jener Bau der Datscha, der über die Netzwerke der Nachbarschaft und Freundschaft organisiert wurden und nicht über die offiziellen Stellen.
Warum wurden diese Schwierigkeiten zum Auslöser des Zusammenbruchs? Schattenwirtschaften (z.B.) gab und gibt es auch in anderen Systemen. Und die Leistungen des sowjetischen Systems waren nicht so schlecht; es gab, zumindest in den großen Zentren des Landes, keine Arbeitslosigkeit (anders wohl an der Peripherie); es gab ein funktionierendes Gesundheits- und Pensions-System. Zwar ging es vielen mäßig, aber niemand hungerte. Die UdSSR hatte eine große Fähigkeit erlangt, mit dem gesellschaftlichen Chaos zu leben und zu überleben. Im Vergleich zu manchem anderen halbperipheren Land wie Spanien oder der Türkei war die wirtschaftliche "performance" gar nicht so schlecht. Andere halbperiphere Länder wären aber der angemessene Bezugspunkt gewesen, denn Rußland war eben auch im Sozialismus nicht über die Rolle eines Rohstoffexporteurs im Weltsystem hinausgekommen. Aber, wie der Reformer Jegor Gaidar kürzlich formulierte, 1985 war "die sowjetische Gesellschaft sehr stabil und faktisch (glaubten) alle Etagen der Gesellschaft, daß diese Stabilität noch Jahrzehnte andauern würde".
Das Problem lag darin, daß die sowjetische Führung und die Eliten der UdSSR ihr Land eben nicht mit Spanien oder der Türkei verglichen, sondern mit den Ländern des Zentrums des Weltsystems. Ihre Leitvorstellung war, daß der Sozialismus eine Alternative zum Kapitalismus auch im Zentrum biete, daß die UdSSR, - wie es 1990, dann selbstkritisch, in der Parteizeitung "Kommunist" hieß, sich für die "Erzieher des Planeten" hielten (zitiert Nolte 1997:76). Es war dieses Pathos, das nur aus dem Systembezug zu erklären ist, das die Zufriedenheit mit dem Mittelmaß, das man erreicht hatte, verhinderte. Aus diesem politischen Pathos heraus bezog die Entscheidung der Breschnew-Regierung für militärische Parität mit dem Westen ihre Stärke: wenn es schon sonst nicht gelungen war, mit dem kapitalistischen Zentrum gleichzuziehen, dann wenigstens bei der Raumfahrt und bei den Panzern in Mitteleuropa und bei den Interkontinentalraketen.
Daß das volle Ausmaß der "imperialen Überdehnung" nicht wahrgenommen wurde, das hatte allerdings auch mit den Schwächen der zivilen Gesellschaft innerhalb der UdSSR zu tun. Man windet der Opposition auch im Westen keine Kränze, aber auch die Mächtigen hören ihr zu. Sacharow und Medwedjew hatten unter den Mächtigen der Sowjetunion kein Publikum. Medwedjews Kritik der Statistik als der Grundlage des Selbstbildes ging an den Mächtigen vorüber. Der Betrug der Statistiker, die kontinuierlich ein besseres Bild zeigten, als der Wahrheit entsprach, wurde zum Selbstbetrug (wie die sowjetischen Statistiker V. Seljunin und I. Chanin 1987 schrieben). Als die sowjetische Führung sich 1985 entschloß, dem drohenden Stillstand entgegenzutreten und einen neuen Anfang zu wagen, ging sie davon aus, daß die UdSSR gegenüber dem Westen in den letzten Jahrzehnten wirklich aufgeholt habe, weil Generationen von Statistikern immer wieder, von unten nach oben, die Zahlen geschönt hatten; weil kontinuierlich zu wenig abgeschrieben, der normale Verschleiß zu gering angesetzt worden war; und weil man sich so ein scheinbar wissenschaftliches Bild von sich selbst gezimmert hatte, das durchaus nicht ohne Glanz war - auch wenn man es etwas aufpolieren konnte. Während die offizielle Statistik, so die beiden Kritiker, zu dem Ergebnis kam, daß die UdSSR zwei Drittel des amerikanischen Bruttosozialprodukts erarbeite, wäre es in Wirklichkeit nur ein Drittel, also die Hälfte dessen, was zusammengerechnet wurde, gewesen.
Diese Kritik des Selbstbildes war jedoch 1985 nicht allgemein zugänglich. Vielleicht hatte man beim KGB, dessen Chef noch Generalsekretär war, das zutreffendste Bild, aber auch dieses war mit Sicherheit nicht nüchtern genug. Politbüro und ZK wählten also einen relativ jungen Mann zum Generalsekretär der Partei, der ein bißchen aus der Reihe fiel: Er war kein Ingenieur, sondern Jurist; er hatte (für russische Verhältnisse) viel von der Welt gesehen, und seine Frau entsprach dem westlichen Frauen-Image schlank und klug und nicht dem tradierten russischen warm und dick. Michail Gorbatschow versuchte ein Programm der Beschleunigung, "Uskorenie". Vor allem ging es ihm darum, die intellektuelle und moralische Führerschaft der Partei in der sowjetischen Intelligenz zurückzugewinnen. Er begann also mit dem Kampf gegen die Trunksucht, welche große volkswirtschaftliche Schäden, allerdings auch fiskalische Vorteile verursachte; er rief zu mehr Mitarbeit in der Partei auf, eröffnete Möglichkeiten, über Kandidaten in den Parteiwahlen kontrovers abzustimmen und er gab den Betrieben - wie schon Kossygin und Chruschtschow vor ihm getan hatten - mehr Selbständigkeit gegenüber dem Zentralen Plan. Wie auch schon Kossygin verwandte Gorbatschow zur Bezeichnung dieser Reformen den Begriff "Perestroika", Umbau, und unter diesem Konzept wurde sein Programm weltweit bekannt. Vor allem deswegen, weil es von vornherein mit einem Versuch verbunden war, die internationale Abrüstung voranzutreiben. Rußland verwandelte sich unter Gorbatschow vom Bremser zum Antreiber in der Abrüstungsfrage, und international wie national veränderte sich mit einem Schlag das Bild der politischen Führungen - hatten bis dahin greisenhafte sowjetische Führer relativ jungen Männern an der Spitze Amerikas gegenüber gestanden, so war es nun ein relativ junger Führer der Sowjetunion, der den greisenhaften amerikanischen Präsidenten REIAan drängte, doch weitere und entscheidendere Schritte weg von der Hochrüstung, weg von SDI zu machen.
Der Westen sah, entgegen Sacharows Warnung von 1975, sofort einen dichten ökonomischen Zusammenhang zwischen Abrüstung und Reform. So hat William Borm, einer der großen alten Liberalen Deutschlands, diesen Zusammenhang ganz offen hergestellt, als er Gorbatschows Drei-Stufen-Plan zur Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 1999, verkündet am 15. Januar 1986, in deutscher Übersetzung publizierte. In den eigenen Texten, etwa den Reformvorhaben, die auf dem 27. Parteitag am 25. Februar 1986 verkündet wurden, hatte Gorbatschow diesen Zusammenhang jedoch nicht hergestellt; zumindest den eigenen Texten zufolge glaubte der Generalsekretär, die Partei reformieren und in Schwung bringen zu können, ohne die hohe Rüstungslast abzubauen. Gewiß wollte die UdSSR die Rüstungslast nicht noch weiter erhöhen, wollte sie nicht gegen SDI anrüsten, aber die Minderung der Ressourcenallokation in der Rüstung wurde nicht als Vorbedingung für den Erfolg der Reform verstanden. Mit anderen Worten: der Generalsekretär war nicht der Meinung, daß er zu diesem Zeitpunkt einen Konflikt mit der Schwerindustrie und dem Militär riskieren mußte, um die Rüstungslast zu senken. Sie wurde auch nicht gesenkt, sondern blieb auf alter Höhe.
Inzwischen begann sich die Kritik des sowjetischen Militärs erneut auf der moralischen Ebene zu artikulieren. Insbesondere der anfangs noch andauernde Krieg in Afghanistan wurde angegriffen. Der Roman über die "Zinkjungen" erschien, in den Leserbriefen wurde die Versorgung der Veteranen herausgestellt und gegen Denkmale argumentiert.
Erst 1989, als die Perestrojka ins vierte Jahr ging, als Gorbatschows Ruhm im Westen und besonders in Deutschland mit Recht auf dem Höhepunkt war (weil er etwas durchgesetzt hatte, was in der Geschichte relativ selten ist, nämlich den Rückzug einer Großmacht aus einem wichtigen beherrschten Gebiet ohne Waffengewalt), als aber zugleich der innere Erfolg ausblieb und die russische Wirtschaft immer mehr in die Krise geriet, erst 1989 machte der Generalsekretär die Rüstungsquote zum politischen Thema.
Ende Mai 1989 bezifferte Gorbatschow das Gesamtvolumen des sowjetischen Rüstungshaushalts auf 77,3 Milliarden Rubel. Diese Information bildete damals eine Enthüllung, weil die offiziellen Angaben für den Rüstungshaushalt kontinuierlich um 20 Milliarden gelegen hatten, so noch 1987. Er teilte auch mit, daß die Rüstungsausgaben 1988 eingefroren worden seien und daß bis 1991 20% als Folge einseitiger sowjetischer Abrüstungsmaßnahmen gespart werden würden. Am 7. Juni 1989 kündigte Ministerpräsident Ryschkow an, daß die UdSSR bis 1995 ihre Verteidigungsausgaben um ein Viertel bis um die Hälfte kürzen werde. Zum ersten Mal (seit Chruschtschow) wurde damit der sowjetische Rüstungshaushalt für Kürzungen geöffnet.
Gorbatschow hatte mit seiner Zahlenangabe der Kritik sowohl der NATO wie auch des Stockholm-Peace-Research Institutes recht gegeben, daß die offiziellen Angaben des sowjetischen Militärhaushalts den realen Ausgaben nicht entsprachen. In ihrer Kritik der Angabe Gorbatschows ging die NATO davon aus, daß die Betriebskosten der Sowjetarmee auch in ihr nicht angemessen erfaßt waren; die NATO errechnete für 1987 130 Milliarden Rubel. Nach dieser Rechnung gab die UdSSR 15% ihres Bruttosozialprodukts für Rüstung aus, und auch nach der Angabe Gorbatschows waren es 9%. Die Rüstungsquote der USA lag zu diesem Zeitpunkt bei etwa 6%, die der europäischen NATO-Partner bei 4 bis 3% und die Japans bei 1%. Es gibt Schätzungen, nach denen die Rüstungsquote der UdSSR sogar bei 20% lag (Walter 1990).
Der Zusammenhang, in dem das sowjetische Publikum sich konkret gegen das Militär stellte, war der Afghanistankrieg (zum Folgenden Sapper 1994). Wir wissen heute, daß das Politbüro Anfang 1979 gut informiert war und skeptisch über Möglichkeiten der Intervention diskutiert hat. Vor allem Taraki, aber auch Amin wurden kritisiert, und Kirilenko sagte sehr nüchtern, daß das afghanische Volk muslimisch sei und man gegen das Volk werde kämpfen müssen. Trotzdem entschloß man sich zur Intervention, weil man glaubte, die linke Option in der Politik des südlichen Nachbarn nicht einfach aufgeben zu dürfen - und weil man dachte, einige ordentliche sowjetische Divisionen würden schnell für Ruhe sorgen.
Dies erwies sich als Fehler, aber darum geht es nicht. In der Presse der UdSSR erschien anfangs kein Bericht über Kriegshandlungen sowjetischer Truppen, obgleich es schnell über Tausend Gefallene gab - "Zinkjungen", weil sie in Zinksärgen nach Rußland zurückgebracht wurden. Das anfängliche Schweigen wurde vor allem unter Tschernenko gebrochen, weil das Militär für sein Engagement öffentliche Anerkennung suchte. Offiziere und Soldaten fühlten sich gekränkt, weil sie nicht belobigt wurden. Ab 1984 erschienen also Berichte über die siegreiche Verteidigung von Konvojs bei Kabul und über andere Heldentaten. Der Tenor schlug jedoch bald um.
1986 erschienen erste Leserbriefe in der Illustrierten Ogonjok, die infrage stellten, ob die sowjetischen Soldaten in Afghanistan wirklich die Heimat verteidigten. Im Sommer 1987 erschienen Berichte, in denen nicht mehr die Perspektive sowjetischen Heldentums geboten wurde, sondern alle Beteiligte als Verlierer erschienen.
Im Februar 1988 kündigte Gorbatschow den Rückzug aus Afghanistan an. Zu diesem Zeitpunkt hatte das Bild des Militärs in der sowjetischen Öffentlichkeit schon tiefe Einbußen erlitten. Nicht nur, weil man einen Krieg gegen ein kleines Bergvolk verlor, einen Krieg, in den man sich eigentlich nur aus Überheblichkeit hatte hineinziehen lassen. Sondern auch, weil innere Schwächen der Armee in die Öffentlichkeit gelangten, z.B. das "Onkeltum" - ältere Soldaten und Sergeanten trieben mit den jüngeren brutale Späße, welche zu schweren Körperverletzungen und sogar zu einigen Todesfällen führten und ein Klima persönlicher, auch sexueller Abhängigkeit der Jungen erzeugten. 1989 erschienen Berichte über Rauschgiftgenuß und Kriegsverbrechen sowjetischer Truppen. Das Maß war voll: selbst die Prawda schrieb, daß jeder zweite Leserbrief mit der Frage danach schloß, wann der Krieg in Afghanistan beendet würde.
1989 ist auch das Jahr, in dem sich eine breite "informelle" Gesellschaftsvielfalt in Rußland endgültig etabliert hatte. V. N. Berezovskij zählte in einer lexikalischen Übersicht damals 222 politische Vereine, Klubs, Bünde etc. in Rußland und schätzte, daß es insgesamt über 2000 gebe. Diese Bünde reichten von Anarchisten, linken Marxisten, Menschenrechtsgruppen und ökologischen Verbänden bis zu Christdemokraten, Patrioten und Monarchisten. Viele nannten sich Volksfronten und traten für einen demokratischen Sozialismus ein.
Es gab sehr mitgliederstarke Vereine wie eben die Volksfronten, Memorial (das sich zum Ziel gesetzt hat, die Verbrechen des Stalinismus aufzuklären) oder ökologische Gruppen, etwa die Gruppe "Delta" in Leningrad, welche gegen die Pläne agierte, den innersten Zipfel des finnischen Meerbusens mit einem Damm zu schließen. Es gab mittelgroße wie etwa die Anarcho-Syndikalistische Freie Assoziation ASA in Leningrad mit 23 Mitgliedern, von der sich im Sommer 1989 die Anarcho-Kommunisten mit 5 Mitgliedern und die Anarcho-Inidividualisten mit dreien abspalteten. Es gab auch Miniklubs wie den historisch-literarischen in Petrosawodsk mit zwei Mitgliedern, die aber doch ein Bulletin in einer Auflage von 20-40 Exemplaren herausbrachten.
Einer der vielen Vereine und Klubs war die "Union zur Verteidigung der Kriegsdienstleistenden und ihrer Familien" (Schtschit), eine unionsweite Vereinigung von Soldaten und Soldateneltern, welche die Übergriffe der Armee anprangerten und für Truppenreduktion eintraten. Sie wollten eine Art Soldatengewerkschaft sein.
Mit einem Wort: was man "zivile Gesellschaft" nennt, war auf breiter Front entstanden, nannte sich selbst aber nicht so. Zwar gibt es auch in der russischen Diskussion dieser Zeit den Begriff "graschdanskoje obschtschestwo". Der Terminus "informelles Rußland" war aber weiter verbreitet. Er faßt den Ansatz der Perestrojka auch genauer und macht damit ihr Scheitern deutlicher. Es war ja 1985 das Ziel Gorbatschows gewesen, die geistige Führerschaft, die intellektuelle und moralische Initiative zurückzugewinnen. Er wollte Engagement, Klubs, soziale Bewegung. Aber er wollte sie im formellen Rahmen, in der Partei, im Komsomol, in den Betriebsgruppen. Sie sollten die Partei erneuern, die Korruption bekämpfen, Schwung in die Aktionen bringen. Aber sie sollten auch kontrollierbar bleiben.
Das informelle Rußland war voller Bewegung, voller Schwung. Aber es wollte nicht mehr kontrollierbar sein und folgte der Partei nicht mehr. Es war unübersichtlich. Was sollte der KGB nun tun bei der Spaltung der Anarchisten? Die alte Regel des KGB war: in jedem Verein ein Denunziant. War einer der drei Anarchisten-Individualisten KGB-Mitarbeiter? Und einer der beiden im historisch-literarischen Klub in Petrosawodsk?
Das ist mit Sicherheit auszuschließen. Zu der neuen Vielfalt kam ja noch hinzu, daß die große Mehrheit dieser Klubs aus jungen Leuten bestand, die ihre eigenen subkulturellen Formen der Ausschließung hatten. Man war höchstens 30 Jahre alt. KGB-Leute hatten gelernt, Meinungen zu simulieren - aber Alter und "neue" Ausdrucksformen?
Bis 1989 war eine klassische zivile Gesellschaft entstanden, in eigener Bewegung, unkontrolliert vom Staat. Die Partei hätte vielleicht die Versammlungen zu diesem Zeitpunkt noch mit Gewalt auflösen können. Aber der Versuch, die Partei wieder an die Spitze der intellektuellen Bewegung zu bringen, war gescheitert.
Aber warum war es so wichtig, die Intellektuellen zu gewinnen, obgleich sie doch eine Minderheit bildeten?
Die Arbeiterschaft konnte nur über materielle Anreize motiviert werden. Diese zu bieten, war jedoch das Problem. Die Arbeiterschaft akzeptierte die Führerschaft der Intelligenz weithin, aber unter der Bedingung, daß es ihr kontinuierlich besser gehen würde. Die Eliten im Kommunismus waren, wie K. Segbers (1989:285) formuliert hat, "gegenüber ihren Gesellschaften von der Leistungsfähigkeit ihrer Volkswirtschaft im beträchtlichen Maße abhängig."
Da die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft, wie 1989 immer deutlicher wurde, nicht gesteigert werden konnte und die Intelligenz sich nicht zurückgewinnen ließ, entstand eine doppelte Krise. Das Militär hatte intellektuell zu dieser Krise beigetragen, indem es als bewaffnete, aber wenig kontrollierte Großinstitution und als Instrument militärischer Intervention moralische und militärische Schwäche zeigte, und es hatte ökonomisch zu dieser Krise beigetragen, weil sein Umfang und die von ihm verursachte Rüstungslast für die Verhältnisse Rußlands einfach zu groß waren.
Erst 1989 entschied sich die sowjetische Führung also zu einer radikalen Kürzung des Rüstungshaushaltes. 1989 war jedoch auch das Jahr, in dem die Perestroika innenpolitisch durch eine schwere Wirtschaftskrise geschüttelt wurde. Sie war zuallererst und offenkundig eine fiskalische Krise - die Regierung war nicht in der Lage, die Bergleute zu bezahlen. Diese traten daraufhin in Streik. Das Energiesystem der UdSSR geriet ins Schwanken. Gerade weil es eine fiskalische Krise war, kann man schlüssig behaupten, daß die Krise zumindest in dieser Form und zu diesem Zeitpunkt vermeidbar gewesen wäre, wenn die Rüstungsausgaben schon in den früheren Jahren der Perestroika gesenkt worden wären. Mit anderen Worten: die Krise wäre so nicht eingetreten, wenn die sowjetische Regierung mit der Abrüstung begonnen hätte, und nicht mit dem Kampf gegen den Alkoholismus (da die Alkoholsteuern einen großen Teil der Einnahmen des Fiskus ausgemacht hatten und ihr Ausbleiben die Geldprobleme der UdSSR eingeleitet hatte, ist dies ein unmittelbar gültiges Argument). So nüchtern sah aber Gorbatschow die Lage der Union 1985 gar nicht.
Meine These geht jedoch über diesen fiskalischen Zusammenhang noch hinaus. Mir scheint nicht nur, daß die Krise der Perestrojka 1989 vermeidbar gewesen wäre, wenn die sowjetische Führung 1985 begonnen hätte, Ressourcen von der Rüstung in andere Bereiche zu überführen. Es wäre darüber hinaus zu überlegen, was eigentlich mit der sowjetischen Wirtschaft passiert wäre, wenn die sowjetische Führung, statt ca. 15% des Bruttosozialprodukts in die Armee zu stecken, in den zwanzig Breschnew-Jahren jeweils 5% in die Erhöhung der Konsumquote, 5% in die Erhöhung der Investitionsquote und nur 5% in die Rüstung gesteckt hätte. Das ist eine kontrafaktische Überlegung, aber sie scheint mir nötig, um die Alternative zu verdeutlichen. Hätten die Westmächte die UdSSR angegriffen? Sicher nicht. Sowohl beim ungarischen Aufstand 1956 wie beim Einmarsch des Warschauer Paktes in der Tschechoslowakei 1968 hat der Westen deutlich gemacht, daß er das 1945/47 eroberte Glacis sowjetischer Macht akzeptierte. Daß die Sowjetunion nicht leicht zu erobern ist, war durch die deutsche Niederlage ja allen Militärs deutlich. Selbstverständlich hätte die UdSSR dann auf strategische Spielzeuge wie die Blue-Water-Navy einschließlich Flugzeugträger verzichten müssen. Aber hätte es ihr geschadet?
Umgekehrt: wie wäre der Zustand der sowjetischen Wirtschaft gewesen, wenn die UdSSR in jedem Jahr 5% mehr investiert und 5% mehr konsumiert hätte? Ich will die kontrafaktischen Überlegungen nicht zu weit treiben, aber es scheint mir ziemlich wahrscheinlich, daß Stabilität und Reformfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft viel höher gewesen wären und daß wir es vielleicht heute noch mit einem Generalsekretär Gorbatschow und einer Sowjetunion zu tun hätten.
Der politökonomisch tödliche Fehler kontinuierlicher Überrüstung ist nur aus den Zusammenhängen des Weltsystems zu erklären:
1. aus dem sowjetmarxistischen Anspruch, eine Alternative für die ganze kapitalistische Welt zu bilden,
2. auch aus der Beinahe Eroberung Rußlands durch die deutsche Armee im Zweiten Weltkrieg und
3. aus der realen Globalisierung der Produktionsverhältnisse im Kapitalismus, die so viele Voraussagen von Marx zu bestätigen scheint.
Bei einer nüchterneren, kontinuierlich kritischen Beobachtung der kapitalistischen Führungsmächte nach 1945 wäre ein solcher Fehler unter Umständen vermeidbar gewesen. Amerika war nicht Deutschland, der Kapitalismus war kein Faschismus. Das nationalsozialistische Deutschland war militaristisch, in der Konfrontation mit ihm wurde sowjetischer Militarismus legitimiert. Amerika aber war - ohne sich als solche zu bezeichnen - eine zivile Gesellschaft. Hätte die sowjetische Führung "ihrer" Intelligenz erlaubt, die Kenntnisse über diese Differenz (die in den großen Moskauer Forschungsinstitutionen geläufig waren) vielfältig und nachhaltig bekannt zu machen, dann wäre auch klar gewesen, daß der sowjetische Militarismus ein Irrweg, militärische Parität das falsche Ziel war. Dann wäre allerdings auch unmißverständlich deutlich geworden, daß der Sozialismus eben nicht mit dem Zentrum gleichgezogen hatte. Was es überhaupt erst erlaubt hätte, die Frage zu stellen, ob er für ein halbperipheres Land wie Rußland nicht auch brauchbare Elemente enthielt.
Die Überlegung verdeutlicht, worin der tiefere Zusammenhang von ziviler Gesellschaft und Militär in der Schlußphase der UdSSR lag. Da sich die politische Führung einschließlich der militärischen von der zivilen Gesellschaft abgeschottet hatte, da sie die Dissidenten des Landes verwies, in Arbeitslager in Mordwinien schickte oder auf ihren psychischen Gesundheitszustand untersuchen ließ, nahm sie die Argumente nicht wahr, welche in diesem Bereich der Sowjetgesellschaft erarbeitet wurden. Die politische Führung kam nicht dazu, ihre Chancen nüchtern abzuwägen, weil sie sich selbst von Informationsströmen abschnitt. Insofern macht das Ende der Sowjetunion die Stärke der zivilen Gesellschaft deutlich - in ihr werden Informationen vielfältiger gesammelt und angemessener beurteilt, als in einem begrenzten politischen System, das sich durch ein Monopol der Macht, aber auch der Informationen zu schützen meint - in Wahrheit aber sich selbst behindert.
Medwedjew hatte mit seiner Kritik also recht: um sich modern zu informieren, müssen die Grundrechte, die civil liberties garantiert sein. Das gilt auch umgekehrt: weil die Sowjetunion die civil liberties nicht garantierte, blieb sie schlecht informiert - bei Strafe des Untergangs.

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Quelle: Beiträge zur historischen Sozialkunde. Nr. 4/97. 27. Jg.
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